30.08.13 Sonntagsarbeit darf nicht zu Regel werden - Hessen erteilt viele Ausnahmegenehmigungen


Die aktuellen Zahlen des hessischen Sozialministeriums lassen nach Ansicht des Evangelischen Dekanats Bergstraße nur den Schluss zu, dass Sonn- und Feiertagsarbeit in Hessen keine Ausnahme, sondern weit verbreitet ist. Vor diesem Hintergrund appellierte der kommissarische Dekan Hermann Birschel an die politisch Verantwortlichen im Kreis Bergstraße, den bereits zugesagten Sonntagschutzbericht für den  Kreis Bergstraße vorzulegen.

Wie das hessische Sozialministerium auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion mitteilte, haben die hessischen Regierungspräsidien im vergangenen Jahr auf Antrag von Unternehmen 260 Ausnahmegenehmigungen für Sonn- und Feiertagsarbeit erteilt. In den Jahren zuvor seien es 280 (2011) und 350 (2010) gewesen. „Auch wenn die Zahl der Genehmigungen leicht rückläufig ist, erscheint es uns nicht nachvollziehbar, warum angesichts der hohen Zahlen an Genehmigungen noch von Ausnahmen gesprochen werden kann“, betonte Herrmann Birschel.

Neben den so genannten Ausnahmegenehmigungen käme noch Sonntagsarbeit hinzu, die über die hessische Bedarfsgewerbeverordnung pauschal geregelt werde. In bestimmten Gewerben wie bei den Herstellern von Speiseeis oder den Bierbrauern darf sonntags ohne Ausnahmegenehmigung gearbeitet werden. Nach Ansicht des Evangelischen Dekanats Bergstraße und der Allianz für den freien Sonntag sollte Sonntagsarbeit auf die Bereiche beschränkt bleiben, die gesellschaftlich notwendig sind. Dazu gehöre u.a. die Arbeit in den Krankenhäusern, bei Pflegediensten, bei Polizei und Feuerwehr. Alle Arbeiten, die nur aus kommerziellen Gründen sonntags erfolgten, sollten werktags verrichtet werden.

Wie viele Menschen im Landkreis Bergstraße von Sonntagsarbeit betroffen sind, ist nicht bekannt. Dazu hatte die  Allianz für den freien Sonntag in der Region Starkenburg einen Sonntagsschutzbericht angeregt. Der Kreis Bergstraße hatte sich damit einverstanden erklärt. Die Zahlen liegen allerdings noch nicht vor.

 

Text u. Foto: bet