26.10.11 Die Lage hat sich eher verschlechtert - Ein Jahr nach der Heppenheimer Erklärung


Ein Jahr nach Veröffentlichung der Heppenheimer Erklärung gegen Armut und Ausgrenzung wollten das Evangelische Dekanat und die Katholischen Dekanate Bergstraße Bilanz ziehen. Was hat sich bei der Armutsentwicklung und Armutsbekämpfung getan?  Doch die beiden Bergsträßer Bundestagsabgeordneten Christine Lambrecht (SPD) und Dr. Michael Meister (CDU) mussten die geplante Podiumsdiskussion kurzfristig absagen. Das Flugzeug, mit dem sie von Berlin nach Mannheim fliegen wollten, hatte wegen Nebel nicht landen können und wurde nach Saarbrücken umgeleitet.

Die Besucher, die zahlreich im Heppenheimer Haus der Kirche erschienen waren, nahmen die überraschende Absage mit Verständnis aber auch mit Enttäuschung auf. Denn viele wollten ihre Meinung deutlich machen und hatten sich auf die Diskussion mit den Politikern vorbereitet.

Die Leiterin des Diakonischen Werks Bergstraße, Brigitte Walz-Kelbel, hätte die Abgeordneten gern nach der vom Bundesarbeitsministerium geplanten Instrumentenreform befragt.  Dies bedroht nach ihrer Ansicht  vor allem die Existenz von Qualifizierungsbetrieben, in der Menschen tätig sind,  die auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Chancen haben. Die DW-Leiterin wollte anhand konkreter Beispiele  aus dem Kreis Bergstraße aufzeigen, wie wichtig Qualifizierungsbetriebe für die Betroffenen sind.

Der Präses des Evangelischen Dekanats, Axel Rothermel, hatte sich vorgenommen an das fünfjährige Bestehen der Bensheimer Tafel zu erinnern und die Abgeordneten zu fragen, wie viele Jubiläen dieses Art noch begangen werden müssen, bevor die Tafeln endlich unnötig sind und abgeschafft werden können. Er hätte zudem aus dem aktuellen „Datenreport 2011 – Sozialbericht für Deutschland“ zitiert, wonach es nicht leichter,  sondern schwieriger geworden sei, aus der Armut herauszufinden.

Helga Zühl-Scheffer vom Diakoniezentrum in Rimbach hatte einen Erstantrag für das Arbeitslosengeld II mitgebracht. Sie wollte einen Passus vorlesen, um deutlich zu machen, dass die Formulierungen unverständlich und die Betroffenen mit dem Ausfüllen überfordert seien. 

Ursula Thiels und Gerhard Blind ebenfalls vom Diakoniezentrum Rimbach wollten aus ihren Erfahrungen berichten, wie schwierig es für Bezieher von  Arbeitslosengeld-II sei, im Kreis Bergstraße  bezahlbaren Wohnraum zu finden. Auch die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakts gestaltet sich nach ihren Angaben sehr schwierig. Die Hilfen würden die Familien aufgrund von bürokratischen Hürden oft gar nicht erreichen.  Das Diakonische Werk Bergstraße müsse immer öfter verzweifelte Menschen über ihre Rechte und Ansprüche informieren, obwohl dies entsprechend der Sozialgesetzgebung die Aufgabe der zuständigen Behörden sei.

Hans Seydel vom Diakonischen Werk in Bensheim wollte darüber informieren, dass die in der Heppenheimer Erklärung 2010 formulierte Befürchtung, dass das Elterngeld als Einkommen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werde, mittlerweile Realität sei. Jenen die wenig hätten, werde auch noch genommen.

Das ernüchternde Fazit ein Jahr nach der „Heppenheimer Erklärung“: die Lage für Menschen, die in Armut leben oder von Armut bedroht sind, hat sich nicht verbessert, sie hat sich eher verschlechtert.

 

Foto: Kundengespräch in der Rimbacher Tafel
Text u. Foto: bet