02.03.11 "Schuldenbremse - Ja oder Nein?" - Veranstaltung im Haus der Kirche


„Schuldenbremse ja oder nein?“ heißt der Titel einer Veranstaltung, zu der das Evangelische Dekanat Bergstraße einlädt.  Sparen ist weitgehend Konsens in Deutschland. Aber ist die so genannte Schuldenbremse das richtige Instrument, um der Neuverschuldung des Landes Hessen Einhalt zu gebieten?

In einer Volksabstimmung entscheiden die hessischen Bürgerinnen und Bürger am 27. März  zeitgleich mit den Kommunalwahlen, ob die so genannte Schuldenbremse in die hessische Verfassung aufgenommen wird. Es gibt sie bereits im Grundgesetz. Allerdings klagt im Augenblick das Land Schleswig-Holstein vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen. Befürworter argumentieren mit der Generationengerechtigkeit. Kritiker sagen zum Beispiel Schließungen von Bibliotheken und Schwimmbädern wegen unzumutbarer Belastung der Kommunen voraus.

Der Referent des Abends ist Dr. Kai Eicker-Wolf. Der Abteilungsleiter für Wirtschafts- und Finanzpolitik des Deutschen Gewerkschaftsbundes Hessen-Thüringen wird die Argumente für und gegen die Schuldenbremse ansprechen. Er hatte 2009 in einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung die Auswirkungen der Schuldenbremse untersucht.

Die hessischen Bürgerinnen und Bürger stimmen am 27. März 2011, zeitgleich mit der Kommunalwahl darüber ab, ob die hessische Verfassung geändert und der Artikel zur Nicht-Neuverschuldung aufgenommen wird.

„Schuldenbremse ja oder nein?“ , Referent Kai Eicker-Wolf, DGB Hessen-Thüringen,
Montag, 7. März 2011 (Rosenmontag), 19.00 bis 20.30 Uhr, Heppenheim, Haus der Kirche, Ludwigstraße 13. Der Eintritt ist frei.

 

Text: Barbara Köderitz
Foto: pixelio